Stadt präsentiert Seilbahn-Fahrplan bis zum Baustart - BI Herne Stellungnahme

Ist über die bloßen Planungsabsichten der Stadtspitze hinaus abgesichert zu erwarten, dass 4.000 Arbeitsplätze neu geschaffen werden können. Hieran hängt die Planrechtfertigung der Seilbahn und die wirtschaftliche Begründung für die Seilbahn. Daher kann die Einleitung des Planfeststellungsverfahrens für die Seilbahn nicht vor der Vorlage eines rechtskräftigen B-Plan Beschlusses für das Projekt Blumenthal hoch3 erfolgen.
In der Freigabe für die Planung und Genehmigungsphase bis hin zum Baustart muss es möglich sein, die Leistungen in verschiedenen Planungs-, Genehmigungsphasen bis hin zum Baustart trotzdem in Teilleistungen zu beauftragen bzw. diese bei Veränderung der Rahmenbedingungen abzubrechen.
Die Kostenrisiken für den städtischen Haushalt wird an den deutlichen Zusatzkosten für die Erschließung des Funkenbergquartiers deutlich. Für den Seilbahnbau kommt hinzu, dass die u.a. die Umbaumaßnahmen des Umfeldes des Wanner Hauptbahnhofes, die Seilbahngebäude und die langfristigen Betriebs- und Unterhaltungskosten nicht durch die Förderung abgedeckt sind. Hinzukommen der Erschließungskosten des gesamten Blumenthalgeländes, die nach Aussage der Verwaltung noch nicht abschätzbar sind. Diese Haushaltsrisiken müssen zwingend frühzeitig in den Blick genommen werden.

Klaus Müller-Pfannenstiel (Vors. BI Herne, BI Blumenthal natürlich!)